Am kommenden Donnerstag, den 25.06.2026, 10 Uhr wird vor dem Landgericht Stuttgart die Klage eines ehemaligen Mitglieds des Vorstands des Landesverbands Berlin-Brandenburg in der DFG-VK gegen den Rausschmiss aus dem Verband verhandelt.
Angesichts dieses Termins erneuern wir als aktueller Vorstand unsere Solidaritätserklärung aus dem Februar mit den Klagenden. Als Landesverband haben wir großes Interesse an der gerichtlichen Klärung über die Rechtswidrigkeit der Ausschlüsse. Wir halten sie nicht nur inhaltlich für falsch, sondern bewerten sie auch als schädlichen Eingriff in die Autonomie unserer Gliederung und erhebliche Einschränkung der innerverbandlichen Demokratie.
Wir haben immer betont, dass der Bundesverband mit der Rücknahme der Rausschmisse zurück zu einer diskursiven Auseinandersetzung kommen könnte, womit die Klagen hinfällig würden. Da dies nicht geschehen ist, hoffen wir darauf, dass die Ausschlüsse vom Landgericht als rechtswidrig erkannt werden.
Das Offene Treffen des Landesverbands hat sich im März ebenfalls mit den Klagenden solidarisch erklärt: